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Allgemeine Geschäftsbedingung

– im Folgenden kurz ITPointer genannt –

1. Geltungsbereich

Für alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und Leistungen von ITPointer sind ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen maßgebend. Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich getroffen werden. Andere Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

2. Vertragsabschluss

Angebote von ITPointer sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung von ITPointer oder mit Auslieferung der Ware an den Transporteur bzw. Erbringung der Dienstleistung durch ITPointer binnen 14 Tagen ab Eingang der Bestellung / des Auftragsangebots bei ITPointer zustande.

3. Lieferung / Leistung

3.1 Verzögert sich eine Leistung über den von ITPointer zugesagten Zeitpunkt hinaus, können Rechte hieraus erst nach Ablauf einer vom Besteller gesetzten Frist von mindestens zwei Wochen geltend gemacht werden, es sei denn, der Besteller weist nach, dass sein Interesse wegen Fristüberschreitung vollständig weggefallen ist. Kommt ITPointer mit der Leistung in Verzug oder wird die Leistung für ITPointer unmöglich, so ist der Ersatz eines mittelbaren Schadens ausgeschlossen, soweit Verzug oder Unmöglichkeit nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Vertragsverletzung durch ITPointer beruhen.

3.2 Kann ITPointer wegen Hindernissen höherer Gewalt, die von ITPointer nicht zu vertreten sind, den Vertrag nicht oder nicht rechtzeitig erfüllen, so können beide Seiten vom Vertrag zurücktreten, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt.

3.3 Mit der Abgabe der Ware zum Versand geht die Gefahr auf den Besteller über. Dies gilt auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Ist die Ware vom Besteller abzuholen, geht die Gefahr mit der Anzeige der Bereitstellung auf den Besteller über.

3.4 Für spezifisch vereinbarte Software Asset Management (SAM)-Leistungen übernimmt ITPointer die Gewährleistung für die Übereinstimmung mit den schriftlich vereinbarten Spezifikationen. Weitere Sachmängelansprüche sind – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Nach Abschluss der Dienstleistungen ist der Besteller zur Abnahme verpflichtet, sofern es sich um Werkleistungen handelt. Erfolgt die Abnahme nicht innerhalb von zwei Wochen, so steht ITPointer die vereinbarte Vergütung auch ohne Abnahme zu.

4. Vertragsgegenstand Vermietung (Hosting)

4.1 Im Rahmen von Cloud-Computing-Dienstleistungen vermietet ITPointer Software an seine Kunden. Gegenstand solcher Leistungen ist die Bereitstellung von Software auf Cloud-Diensten (Hosting) und ggf. deren Betreuung durch ITPointer. Für die Nutzung der Vertragssoftware gelten ausschließlich die jeweiligen Nutzungsbedingungen der betreffenden Software. ITPointer vermittelt als Partner des Softwareherstellers dem Auftraggeber den Abschluss eines Lizenzvertrages mit dem Lizenzgeber. Der Auftraggeber erhält Zugriff auf die Vertragssoftware und die Dokumentation.

5. Einräumung von Nutzungsrechten

5.1 Der Auftraggeber erhält für die Laufzeit dieses Vertrages nach vollständiger Zahlung der vereinbarten und fortlaufend zu leistenden Vergütung ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Vertragssoftware.

5.2 Die geltenden Lizenz- und Nutzungsbedingungen der Vertragssoftware können über die Webseite von ITPointer unter www.itpointer.com eingesehen und heruntergeladen werden.

6. Verfügbarkeit

6.1 ITPointer kann für die Funktionalität der vermieteten Software im Jahresdurschnitt eine Verfügbarkeit nur insoweit sicherstellen, wie dies vom Cloudbetreiber bereitgestellt wird.

6.2 Der Kunde erkennt an, dass die Verfügbarkeit keine unmittelbare Verpflichtung von ITPointer darstellt. ITPointer vermittelt vielmehr die Dienste der Dienstanbieter zu deren jeweiligen Bedingungen und nach deren Verfügbarkeitsvereinbarungen.

7. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

7.1 Der Kunde muss die Client-Software selbst auf seinen Rechnern installieren und die hierfür notwendigen Voraussetzungen schaffen.

7.2 Der Kunde verpflichtet sich bei der Nutzung der Dienste von ITPointer oder des Cloud-Anbieters nicht gegen Rechtsvorschriften zu verstoßen.

7.3 Der Kunde stellt ITPointer von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung von Rechten Dritter oder wegen eines gesetztes- oder vertragswidrigen sonstigen Inhalts gegen ITPointer geltend gemacht werden.

8. Weitergabe- und Überlassungsverbot

8.1 Der Kunde darf die gemietete Software und die Dokumentation weder ganz noch teilweise, weder endgültig noch zeitlich begrenzt weitergeben und/oder Dritten in keiner Weise zugänglich machen.

8.2 ITPointer ist berechtigt, die in Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne des Bundes-datenschutzgesetzes zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.

9. Gewährleistung für Produkte anderer Hersteller

9.1 Die Gewährleistung der Hersteller der Vertragssoftware richtet sich ausschließlich nach deren Nutzungs- und Lizenzbedingungen.

10. Zahlung

10.1 Die Preise von ITPointer gelten mangels abweichender Vereinbarung ab Malente. Soweit nicht anders vereinbart, sind Zahlungen auch bei Teilleistungen zu erbringen. Es gelten die auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsbedingungen. Es gilt die jeweils gültige Preisliste.

10.2 Gerät der Besteller mit der Zahlung in Verzug, so ist ITPointer berechtigt, Verzugszinsen von 5 % bzw. im kaufmännischen Verkehr 8 % über dem Basiszinssatz zu verlangen. Der Nachweis, dass ein höherer oder weitergehender Verzugsschaden bzw. ein geringerer Verzugsschaden entstanden ist, steht der durch diesen Nachweis jeweils begünstigten Vertragspartei offen. Die Verzugszinsen werden berechnet für jeden angefangenen Tag, an dem der Vertrag durch Versendung, Bereitstellung oder Auslieferung der angeforderten Waren oder Ausführung der entsprechenden Dienstleistung seitens ITPointer erfüllt ist.

10.3 Der Besteller kann mit Gegenansprüchen nur dann aufrechnen, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht wegen eines Gegenanspruchs kann der Besteller nur geltend machen, wenn der Zahlungsanspruch von ITPointer und der Gegenanspruch des Bestellers auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

10.4 Gerät der Kunde mit der Zahlung von Entgelten für Cloud-Dienste in Verzug, ist ITPointer berechtigt, nach erfolgloser Mahnung der offenen Entgelte und anschließender Abmahnung die Nutzung der Dienste zu sperren bzw. sperren zu lassen. In der Abmahnung ist auf diese Folgen mit einer Ankündigungsfrist von 14 Tagen hinzuweisen. Der Kunde bleibt in diesem Fall zur Zahlung der vereinbarten Entgelte verpflichtet. Weitere Ansprüche wegen Zahlungsverzugs bleiben vorbehalten.

11. Eigentumsvorbehalt

11.1 Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum von ITPointer. Verpfändung, Sicherheitsübereignung oder Überlassung der Ware im Tauschweg sind dem Besteller nicht gestattet.

12. Gewährleistung

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Regelungen. Ist der Kunde nicht Verbraucher, finden die folgenden Modifikationen Anwendung:

12.1 Der Besteller verpflichtet sich, die von ITPointer gelieferte Ware unmittelbar nach Erhalt zu untersuchen und offensichtliche Mängel oder Beanstandungen innerhalb von 8 Tagen gegenüber ITPointer schriftlich anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitiger Anzeige erlischt ein Gewährleistungsanspruch des Bestellers, es sei denn, der Mangel war bei Untersuchung und innerhalb der Frist nicht erkennbar.

12.2 Die Haftung von ITPointer für Schäden und Vermögensverluste, die aus der Benutzung eines Programms oder eines Gerätes entstanden sind, wird ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung durch ITPointer zurückzuführen. Der Empfänger ist allein verantwortlich für den korrekten Einsatz und für die Datensicherung.

12.3 Die Gewährleistung von ITPointer beschränkt sich nach deren Wahl auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung. ITPointer ist außerdem berechtigt, die Gewährleistung auf die Abtretung eigener, gegenüber Hersteller, Lieferanten oder Autoren bestehender Gewährleistungsansprüche zu beschränken, es sei denn, der Mangel hat seine Ursache im Verantwortungsbereich von ITPointer. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung durch ITPointer oder die Befriedigung aus den abgetretenen Gewährleistungsansprüchen fehl, so kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung ist insbesondere dann fehlgeschlagen, wenn sie ITPointer unmöglich ist, innerhalb einer angemessenen Frist nicht durchgeführt werden kann und bei bereits durchgeführten vergeblichen Versuchen dem Kunden ein weiterer Versuch nicht zugemutet werden kann. Nach drei fehlgeschlagenen Versuchen der Mangelbeseitigung gilt die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung als nicht mehr zumutbar. Ein weitergehender Anspruch des Bestellers auf Ersatz eines unmittelbaren oder mittelbaren Schadens ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung durch ITPointer zurückzuführen.

12.4 Die Beschaffenheit von Dienstleistungen wird in dem Angebot abschließend beschrieben. Sofern Dienstleistungen bei Abnahme nicht die vereinbarte Beschaffenheit haben, ist ITPointer nach seiner Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt.

12.5 Mängelansprüche verjähren in zwölf Monaten ab Abnahme bei Werkleistungen, sofern der Mangel nicht arglistig verschwiegen wurde.

12.6 Der Besteller verpflichtet sich, vor Beginn der Dienstleistungen zum SAM sämtliche erforderlichen Informationen (Bestand der Software-Produkte, Lizenzen etc.) zur Erstellung eines SAM-Plans zur Verfügung zu stellen. ITPointer übernimmt keine Verantwortung für unvollständige oder unzutreffende Informationen und dadurch verursachte Haftungsfälle (z.B. im Zusammenhang mit Unter- bzw. Überlizensierungen).

13. Computer-Programme (Software)

13.1 ITPointer macht ausdrücklich darauf aufmerksam, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computer- Programme so zu entwickeln, dass diese unter allen erdenklichen Bedingungen fehlerfrei arbeiten. Gegenstand einer jeden Gewährleistung durch ITPointer ist Software, die im Sinne der Programmbeschreibung grundsätzlich brauchbar ist.

13.2 Vorbehaltlich ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung übernimmt, ITPointer keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden genügen oder für ein bestimmtes Vorhaben geeignet sind.

13.3 Sofern nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert, übernimmt ITPointer keine Gewähr für die Verträglichkeit gelieferter Software mit irgendwelchen anderen Programmen oder Hardware-Bestandteilen.

13.4 In Ergänzung zu den hier aufgeführten Bedingungen gelten die den jeweiligen Programmpaketen beiliegenden Lizenzbedingungen. Liegen einem von ITPointer gelieferten Produkt eines Drittherstellers – insbesondere aus dem Ausland – Lizenzbedingungen von ITPointer bei, so gelten bei abweichenden Bestimmungen die Bestimmungen von ITPointer.

13.5 Durch Öffnen der versiegelten Diskettenverpackung werden die Lizenzbedingungen im Sinne von 13.4 anerkannt. Eine nachträgliche Rückgabe oder ein Umtausch in ein anderes Produkt ist nicht möglich.

14. Sonstige Bestimmungen

14.1 Auch ohne Hinweise seitens ITPointer sind im Zweifel sämtliche Waren ausfuhrgenehmigungspflichtig. Der Besteller anerkennt deutsche und auch ausländische Exportkontroll- Bestimmungen und -Beschränkungen und verpflichtet sich, solche Produkte oder technische Informationen weder direkt noch indirekt an Personen, Firmen oder in Länder zu verkaufen, exportieren oder anderweitig weiterzugeben, wenn dies gegen ausländische oder deutsche Gesetze oder Verordnungen verstößt, sowie gegebenenfalls auf eigene Kosten alle erforderlichen Exportdokumente einzuholen.

14.2 ITPointer ist berechtigt, die in Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.

14.3 Der Gerichtsstand ist Plön, soweit es sich bei dem Besteller um einen Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder der Besteller im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat.

14.4 Für die Rechtsbeziehungen zwischen ITPointer und dem Besteller gilt ausschließlich das deutsche Bürgerliche Gesetzbuch, ggf. die Regelungen des deutschen Handelsgesetzbuches. Sollte eine Vertragsbestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam; anstelle der nichtigen Bestimmungen gilt in diesem Fall, was dem erkennbar gewollten Vertragszweck am nächsten kommt.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht für Verbraucher

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren – bei Bestellung mehrerer Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung die letzte Ware – in Besitz genommen haben bzw. hat. Erfolgt die Lieferung in mehreren Teilsendungen oder Stücken, beginnt die Widerrufsfrist ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Im Falle eines Dienstleistungsvertrages oder eines Vertrages über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werde, beginnt die Widerrufsfrist 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns – ITPointer , vertreten durch den GF Fethi Ben Salem, Lütjenburger Str. 76, 23714 Malente; Telefon: +49 (4523) 984114 0; info@itpointer.com– mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Musterwiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Musterwiderrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite, www.itpointer.com, elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns – ITPointer , Lütjenburger Str. 76, 23714 Malente – zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist binnen 14 Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einem zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehen Dienstleistungen entspricht.

Ausschluss des Widerrufs

Das Widerrufsrecht besteht nicht für Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist, oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Das Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Verträgen über die Lieferung versiegelter Datenträger, deren versiegelte Packung nach Lieferung entfernt wurde.

Personenbezogene Daten (nachfolgend zumeist nur „Daten“ genannt) werden von uns nur im Rahmen der Erforderlichkeit sowie zum Zwecke der Bereitstellung eines funktionsfähigen und nutzerfreundlichen Internetauftritts, inklusive seiner Inhalte und der dort angebotenen Leistungen, verarbeitet.

Gemäß Art. 4 Ziffer 1. der Verordnung (EU) 2016/679, also der Datenschutz-Grundverordnung (nachfolgend nur „DSGVO“ genannt), gilt als „Verarbeitung“ jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführter Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten, wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.

Mit der nachfolgenden Datenschutzerklärung informieren wir Sie insbesondere über Art, Umfang, Zweck, Dauer und Rechtsgrundlage der Verarbeitung personenbezogener Daten, soweit wir entweder allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung entscheiden. Zudem informieren wir Sie nachfolgend über die von uns zu Optimierungszwecken sowie zur Steigerung der Nutzungsqualität eingesetzten Fremdkomponenten, soweit hierdurch Dritte Daten in wiederum eigener Verantwortung verarbeiten.

Unsere Datenschutzerklärung ist wie folgt gegliedert:

I. Informationen über uns als Verantwortliche
II. Rechte der Nutzer und Betroffenen
III. Informationen zur Datenverarbeitung

I. Informationen über uns als Verantwortliche

Verantwortlicher Anbieter dieses Internetauftritts im datenschutzrechtlichen Sinne ist:

ITPointer
Fethi Ben Salem
Lütjenburger Str. 76
23714 Malente

Telefon: +49 45239841140
E-Mail: info@itpointer.com

Wir weisen darauf hin, dass kein Datenschutzbeauftragter benannt werden muss.

Der Ansprechpartner zum Thema Datenschutz: Fethi Ben Salem

Telefon: +49 45239841140
E-Mail: info@itpointer.com

II. Rechte der Nutzer und Betroffenen

Mit Blick auf die nachfolgend noch näher beschriebene Datenverarbeitung haben die Nutzer und Betroffenen das Recht

  • auf Bestätigung, ob sie betreffende Daten verarbeitet werden, auf Auskunft über die verarbeiteten Daten, auf weitere Informationen über die Datenverarbeitung sowie auf Kopien der Daten (vgl. auch Art. 15 DSGVO);
  • auf Berichtigung oder Vervollständigung unrichtiger bzw. unvollständiger Daten (vgl. auch Art. 16 DSGVO);
  • auf unverzügliche Löschung der sie betreffenden Daten (vgl. auch Art. 17 DSGVO), oder, alternativ, soweit eine weitere Verarbeitung gemäß Art. 17 Abs. 3 DSGVO erforderlich ist, auf Einschränkung der Verarbeitung nach Maßgabe von Art. 18 DSGVO;
  • auf Erhalt der sie betreffenden und von ihnen bereitgestellten Daten und auf Übermittlung dieser Daten an andere Anbieter/Verantwortliche (vgl. auch Art. 20 DSGVO);
  • auf Beschwerde gegenüber der Aufsichtsbehörde, sofern sie der Ansicht sind, dass die sie betreffenden Daten durch den Anbieter unter Verstoß gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verarbeitet werden (vgl. auch Art. 77 DSGVO).

Darüber hinaus ist der Anbieter dazu verpflichtet, alle Empfänger, denen gegenüber Daten durch den Anbieter offengelegt worden sind, über jedwede Berichtigung oder Löschung von Daten oder die Einschränkung der Verarbeitung, die aufgrund der Artikel 16, 17 Abs. 1, 18 DSGVO erfolgt, zu unterrichten. Diese Verpflichtung besteht jedoch nicht, soweit diese Mitteilung unmöglich oder mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden ist. Unbeschadet dessen hat der Nutzer ein Recht auf Auskunft über diese Empfänger.

Ebenfalls haben die Nutzer und Betroffenen nach Art. 21 DSGVO das Recht auf Widerspruch gegen die künftige Verarbeitung der sie betreffenden Daten, sofern die Daten durch den Anbieter nach Maßgabe von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO verarbeitet werden. Insbesondere ist ein Widerspruch gegen die Datenverarbeitung zum Zwecke der Direktwerbung statthaft.

III. Informationen zur Datenverarbeitung

Ihre bei Nutzung unseres Internetauftritts verarbeiteten Daten werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt, der Löschung der Daten keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen und nachfolgend keine anderslautenden Angaben zu einzelnen Verarbeitungsverfahren gemacht werden.

Cookies

a) Sitzungs-Cookies/Session-Cookies

Wir verwenden mit unserem Internetauftritt sog. Cookies. Cookies sind kleine Textdateien oder andere Speichertechnologien, die durch den von Ihnen eingesetzten Internet-Browser auf Ihrem Endgerät ablegt und gespeichert werden. Durch diese Cookies werden im individuellen Umfang bestimmte Informationen von Ihnen, wie beispielsweise Ihre Browser- oder Standortdaten oder Ihre IP-Adresse, verarbeitet.

Durch diese Verarbeitung wird unser Internetauftritt benutzerfreundlicher, effektiver und sicherer, da die Verarbeitung bspw. die Wiedergabe unseres Internetauftritts in unterschiedlichen Sprachen oder das Angebot einer Warenkorbfunktion ermöglicht.

Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit b.) DSGVO, sofern diese Cookies Daten zur Vertragsanbahnung oder Vertragsabwicklung verarbeitet werden.

Falls die Verarbeitung nicht der Vertragsanbahnung oder Vertragsabwicklung dient, liegt unser berechtigtes Interesse in der Verbesserung der Funktionalität unseres Internetauftritts. Rechtsgrundlage ist in dann Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.

Mit Schließen Ihres Internet-Browsers werden diese Session-Cookies gelöscht.

b) Drittanbieter-Cookies

Gegebenenfalls werden mit unserem Internetauftritt auch Cookies von Partnerunternehmen, mit denen wir zum Zwecke der Werbung, der Analyse oder der Funktionalitäten unseres Internetauftritts zusammenarbeiten, verwendet.

Die Einzelheiten hierzu, insbesondere zu den Zwecken und den Rechtsgrundlagen der Verarbeitung solcher Drittanbieter-Cookies, entnehmen Sie bitte den nachfolgenden Informationen.

c) Beseitigungsmöglichkeit

Sie können die Installation der Cookies durch eine Einstellung Ihres Internet-Browsers verhindern oder einschränken. Ebenfalls können Sie bereits gespeicherte Cookies jederzeit löschen. Die hierfür erforderlichen Schritte und Maßnahmen hängen jedoch von Ihrem konkret genutzten Internet-Browser ab. Bei Fragen benutzen Sie daher bitte die Hilfefunktion oder Dokumentation Ihres Internet-Browsers oder wenden sich an dessen Hersteller bzw. Support. Bei sog. Flash-Cookies kann die Verarbeitung allerdings nicht über die Einstellungen des Browsers unterbunden werden. Stattdessen müssen Sie insoweit die Einstellung Ihres Flash-Players ändern. Auch die hierfür erforderlichen Schritte und Maßnahmen hängen von Ihrem konkret genutzten Flash-Player ab. Bei Fragen benutzen Sie daher bitte ebenso die Hilfefunktion oder Dokumentation Ihres Flash-Players oder wenden sich an den Hersteller bzw. Benutzer-Support.

Sollten Sie die Installation der Cookies verhindern oder einschränken, kann dies allerdings dazu führen, dass nicht sämtliche Funktionen unseres Internetauftritts vollumfänglich nutzbar sind.

Kontaktanfragen / Kontaktmöglichkeit

Sofern Sie per Kontaktformular oder E-Mail mit uns in Kontakt treten, werden die dabei von Ihnen angegebenen Daten zur Bearbeitung Ihrer Anfrage genutzt. Die Angabe der Daten ist zur Bearbeitung und Beantwortung Ihre Anfrage erforderlich – ohne deren Bereitstellung können wir Ihre Anfrage nicht oder allenfalls eingeschränkt beantworten.

Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO.

Ihre Daten werden gelöscht, sofern Ihre Anfrage abschließend beantwortet worden ist und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, wie bspw. bei einer sich etwaig anschließenden Vertragsabwicklung.

Suche

Wenn Sie die interne Suche unserer Website verwenden, wird der von Ihnen eingegebene Text Ihrer Suchanfrage gespeichert. Neben dem von Ihnen gesuchten Text speichern wir lediglich Datum und Uhrzeit. Mit Ihrer Suchanfrage werden keinerlei weitere personenbezogene Daten, wi z. B. Ihr Name oder Ihre IP-Adresse gespeichert.

Newsletter

Falls Sie sich für unseren kostenlosen Newsletter anmelden, werden die von Ihnen hierzu abgefragten Daten, also Ihre E-Mail-Adresse sowie – optional – Ihr Name und Ihre Anschrift, an uns übermittelt. Gleichzeitig speichern wir die IP-Adresse des Internetanschlusses von dem aus Sie auf unseren Internetauftritt zugreifen sowie Datum und Uhrzeit Ihrer Anmeldung. Im Rahmen des weiteren Anmeldevorgangs werden wir Ihre Einwilligung in die Übersendung des Newsletters einholen, den Inhalt konkret beschreiben und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen. Die dabei erhobenen Daten verwenden wir ausschließlich für den Newsletter-Versand – sie werden deshalb insbesondere auch nicht an Dritte weitergegeben.

Rechtsgrundlage hierbei ist Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO.

Die Einwilligung in den Newsletter-Versand können Sie gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Hierzu müssen Sie uns lediglich über Ihren Widerruf in Kenntnis setzen oder den in jedem Newsletter enthaltenen Abmeldelink betätigen.

Vimeo

Zur Darstellung von Videos setzen wir auf unserer Internetseite „Vimeo“ ein. Hierbei handelt es sich um einen Dienst der Vimeo, LL C, 555 West 18 th Street, New York, New York 10011, USA, nachfolgend nur „Vimeo“ genannt, ein.

Teilweise erfolgt die Verarbeitung der Nutzerdaten auf Servern von Vimeo in den USA.

Im Falle einer von Ihnen erteilten Einwilligung für diese Verarbeitung ist Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Rechtsgrundlage kann auch Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO sein. Unser berechtigtes Interesse liegt in der Qualitätsverbesserung unseres Internetauftritts.

Besuchen Sie eine Seite unseres Internetauftritts, in die ein Video eingebettet ist, wird zur Darstellung des Videos eine Verbindung zu den Servern von Vimeo in den USA hergestellt. Aus technischen Gründen ist es dabei notwendig, dass Vimeo Ihre IP – Adresse verarbeitet. Daneben werden aber auch Datum und Uhrzeit des Besuchs unserer Internetseiten erfasst.

Sollten Sie gleichzeitig bei Vimeo eingeloggt sein, während Sie eine unserer Internetseiten besuchen, in die ein Vimeo-Video eingebettet ist, weist Vimeo die so gesammelten Informationen womöglich Ihrem dortigen persönlichen Nutzerkonto zu. Wenn Sie das verhindern möchten, müssen Sie sich entweder vor dem Besuch unseres Internetauftritts bei Vimeo ausloggen oder Ihr Nutzerkonto bei Vimeo entsprechend konfigurieren.

Zum Zwecke der Funktionalität und Nutzungsanalyse setzt Vimeo den Webanalysedienst Google Analytics ein. Durch Google Analytics werden Cookies über Ihren Internet-Browser auf Ihrem Endgerät gespeichert und Informationen über die Benutzung unserer Internetseiten, in die ein Vimeo- Video eingebettet ist, an Google übersandt. Hierbei kann nicht ausgeschlossen werden, dass Google diese Informationen in den USA verarbeitet.

Sofern Sie mit dieser Verarbeitung nicht einverstanden sind, haben Sie die Möglichkeit, die Installation der Cookies durch die entsprechenden Einstellungen in Ihrem Internet-Browser zu verhindern. Einzelheiten hierzu finden Sie vorstehend unter dem Punkt „Cookies“.

Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Unser berechtigtes Interesse liegt in der Qualitätsverbesserung unseres Internetauftritts und in dem berechtigten Interesse von Vimeo , das Nutzerverhalten statistisch zu Optimierungs- und Marketingzwecken zu analysieren.

Vimeo bietet unter

http://vimeo.com/privacy

weitere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten sowie zu Ihren Rechten und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre an.

YouTube

In unserem Internetauftritt setzen wir YouTube ein. Hierbei handelt es sich um ein Videoportal der Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland, nachfolgend nur „YouTube“ genannt.

Wir nutzen YouTube im Zusammenhang mit der Funktion „Erweiterter Datenschutzmodus“, um Ihnen Videos anzeigen zu können. Im Falle einer von Ihnen erteilten Einwilligung für diese Verarbeitung ist Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Rechtsgrundlage kann auch Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO sein. Unser berechtigtes Interesse liegt in der Qualitätsverbesserung unseres Internetauftritts. Die Funktion „Erweiterter Datenschutzmodus“ bewirkt laut Angaben von YouTube, dass die nachfolgend noch näher bezeichneten Daten nur dann an den Server von YouTube übermittelt werden, wenn Sie ein Video auch tatsächlich starten.

Ohne diesen „Erweiterten Datenschutz“ wird eine Verbindung zum Server von YouTube in den USA hergestellt, sobald Sie eine unserer Internetseiten, auf der ein YouTube-Video eingebettet ist, aufrufen.

Diese Verbindung ist erforderlich, um das jeweilige Video auf unserer Internetseite über Ihren Internet-Browser darstellen zu können. Im Zuge dessen wird YouTube zumindest Ihre IP-Adresse, das Datum nebst Uhrzeit sowie die von Ihnen besuchte Internetseite erfassen und verarbeiten. Zudem wird eine Verbindung zu dem Werbenetzwerk „DoubleClick“ von Google hergestellt.

Sollten Sie gleichzeitig bei YouTube eingeloggt sein, weist YouTube die Verbindungsinformationen Ihrem YouTube-Konto zu. Wenn Sie das verhindern möchten, müssen Sie sich entweder vor dem Besuch unseres Internetauftritts bei YouTube ausloggen oder die entsprechenden Einstellungen in Ihrem YouTube-Benutzerkonto vornehmen.

Zum Zwecke der Funktionalität sowie zur Analyse des Nutzungsverhaltens speichert YouTube dauerhaft Cookies über Ihren Internet-Browser auf Ihrem Endgerät. Falls Sie mit dieser Verarbeitung nicht einverstanden sind, haben Sie die Möglichkeit, die Speicherung der Cookies durch eine Einstellung in Ihrem Internet-Browsers zu verhindern. Nähere Informationen hierzu finden Sie vorstehend unter „Cookies“.

Weitergehende Informationen über die Erhebung und Nutzung von Daten sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Schutzmöglichkeiten hält Google in den unter

https://policies.google.com/privacy</a

abrufbaren Datenschutzhinweisen bereit.

MailChimp – Newsletter

Wir bieten Ihnen die Möglichkeit an, sich bei uns über unseren Internetauftritt für unsere kostenlosen Newsletter anmelden zu können.

Zum Newsletterversand setzen wir MailChimp, einen Dienst der The Rocket Science Group, LLC, 512 Means Street, Suite 404, Atlanta, GA 30318, USA, nachfolgend nur „The Rocket Science Group“ genannt, ein.

Zudem bietet The Rocket Science Group unter

http://mailchimp.com/legal/privacy/

weitergehende Datenschutzinformationen an.

Falls Sie sich zu unserem Newsletter-Versand anmelden, werden die während des Anmeldevorgangs abgefragten Daten, wie Ihre E-Mail-Adresse sowie, optional, Ihr Name nebst Anschrift, durch The Rocket Science Group verarbeitet. Zudem werden Ihre IP-Adresse sowie das Datum Ihrer Anmeldung nebst Uhrzeit gespeichert. Im Rahmen des weiteren Anmeldevorgangs wird Ihre Einwilligung in die Übersendung des Newsletters eingeholt, der Inhalt konkret beschreiben und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Der anschließend über The Rocket Science Group versandte Newsletter enthält zudem einen sog. Zählpixel, auch Web Beacon genannt“. Mit Hilfe dieses Zählpixels können wir auswerten, ob und wann Sie unseren Newsletter gelesen haben und ob Sie den in dem Newsletter etwaig enthaltenen weiterführenden Links gefolgt sind. Neben weiteren technischen Daten, wie bspw. die Daten Ihres EDV-Systems und Ihre IP-Adresse, werden die dabei verarbeiteten Daten gespeichert, damit wir unser Newsletter-Angebot optimieren und auf die Wünsche der Leser eingehen können. Die Daten werden also zur Steigerung der Qualität und Attraktivität unseres Newsletter-Angebots zu steigern.

Rechtsgrundlage für den Versand des Newsletters und die Analyse ist Art. 6 Abs. 1 lit. a.) DSGVO.

Die Einwilligung in den Newsletter-Versand können Sie gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Hierzu müssen Sie uns lediglich über Ihren Widerruf in Kenntnis setzen oder den in jedem Newsletter enthaltenen Abmeldelink betätigen.

Muster-Datenschutzerklärung der Anwaltskanzlei Weiß & Partner